
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Inter Vertriebs GmbH, 27283 Verden ( Aller ), Marie–Curie–Straße 13,
im Folgenden als „Intervertrieb“ bezeichnet.
1. Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Intervertrieb und dem Besteller gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Anderslautende Bedingungen erkennen
wir nicht an, es sei denn, es erfolgte eine vorherige schriftliche Zustimmung.
Unsere Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom
Kunden jederzeit über unsere Homepage in seinen Arbeitsspeicher geladen werden.
Auf Wunsch können sie unter unserer Firmenanschrift oder unter der Email –
Adresse info@intervertrieb.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert
werden.
2. Vertragsabschluß
a)Vertragsschluss auf der Handelsplattform eBay
Wird ein Artikel im Rahmen einer Online-Auktion bei eBay eingestellt, liegt in
der Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der
Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte
Bedingungen im Angebot erfüllt. Das Angebot kann während der jeweils im
Einzelfall bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden. Der Kunde
nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Dieses Gebot erlischt, wenn ein
Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Mit
dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Fall der
vorzeitigen Beendigung kommt der Vertrag mit dem bis dahin Höchstbietenden
zustande.
Wird ein Artikel im Rahmen einer Online-Auktion zudem mit der
"Sofort-Kaufen"-Option versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom
Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu
dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option
ausübt. Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann nur ausgeübt werden,
solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat eingestellt, liegt in
der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem
Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot
enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und
den Bestellvorgang mit seinem eBay - Passwort bestätigt.
b)im Internetshop außerhalb von eBay
Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot an uns zum Abschluss eines
Kaufvertrags. Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung bei uns durch den
Versand einer Email an die von Ihnen auf dem Bestellformular angegebene
Email-Adresse. In dieser Mail, die auch die gesetzlich vorgeschriebene
Widerrufsbelehrung in Textform enthält, werden nochmals die bestellten Waren,
deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und
Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben. Diese Email,
stellt ausdrücklich keine Annahme des vorangegangenen, vom Kunden abgegebenen
Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit
Versand unser ausdrücklichen Auftragsbestätigung zustande.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Widerrufsrecht
Verbraucher i.S.d. § 13 BGB können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem
Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tage nach
Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform, d.h. der
Besteller muss sowohl die bestellte Ware als auch die ordnungsgemäße
Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Inter Vertriebs GmbH
Marie-Curie-Strasse 13
27283 Verden
Fax: +49 4231 924 316
info@intervertrieb.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile, Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der
Widerrufserklärung zu erfüllen.
Das Widerrufsrecht gilt nicht in den gesetzlich geregelten Ausnahmefällen:
-bei Verträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden
-bei Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden
zugeschnitten sind.
-bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf unseren
Angebotsunterlagen und insbesondere den Internetseiten dargestellt wurden,
zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich in Euro ab
Lager unfrei, sofern sich aus unserer schriftlichen Auftragsbestätigung nicht
etwas anderes ergibt und ausschließlich Verpackung, Fracht und Zoll. Diese
werden gesondert in Rechnung gestellt.
5. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen, Vorauszahlungen, Fälligkeiten und Teilzahlungen,
Termine und Fristen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Der vereinbarte
Anzahlungsbetrag ist innerhalb von acht Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug in
bar oder per Überweisung auf unser Geschäftskonto ( maßgeblich ist das Datum der
Gutschrift ) fällig.
Wir behalten uns vor, Aufträge ausschließlich gegen komplette Vorauszahlung
abzuwickeln. Auch bei bereits von uns bestätigten Aufträgen behalten wir uns
dies vor, sofern die einzuholenden oder später vorliegenden Auskünfte eine
Kreditgewährung nicht ( mehr ) rechtfertigen oder wenn sich die
Vermögensverhältnisse des Kunden verschlechtert haben. In diesem Fall sind wir
auch berechtigt, eine etwa bestehende Restschuld sofort fällig zu stellen, auch
wenn wir Schecks angenommen haben. Wir sind ferner berechtigt,
Sicherheitsleistungen zu verlangen.
Kommt der Käufer mit der Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, sind wir
berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 % und gegenüber
Unternehmern in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu erheben.
Ferner wird vereinbart, dass für jede Mahnung, deren Kosten vom Käufer zu tragen
sind, pauschal EUR 10,00 von uns verlangt werden. Die Geltendmachung eines
höheren Verzugsschadens behalten wir und vor. Ein Wechsel als Zahlungsmittel
wird ausgeschlossen.
Alle Zahlungen sind direkt an uns zu leisten. An Vertreter und
Auslieferungsfahrer dürfen Zahlungen unter Vorlage einer Inkassovollmacht oder
nach schriftlicher Information des Kunden erfolgen. Die Ware wird erst nach
vollständiger, bzw. restlicher Bezahlung an den Kunden übergeben. Sofern
Aufträge mit Lieferung von Ware und Montage vereinbart sind, sind die Kosten aus
der Rechnung vor Montagebeginn unserem Mitarbeiter, Vertreter, Fahrer oder
Monteur zu zahlen. Allen Mitarbeitern und Monteuren der Firma Inter Vertriebs
GmbH ist es untersagt, Arbeiten vor Bezahlung der Ware auszuführen. Die
Bezahlung der Montagearbeiten erfolgt am Tag ihrer Beendigung. Die Abnahme der
Montagearbeiten hat nach Aufforderung unseres Vertreters oder Monteurs sofort
und unverzüglich am gleichen Tag stattzufinden. Eventuelle Mängel sind möglicht
sofort geltend zu machen und von den Monteuren möglichst unverzüglich zu
beseitigen, anderenfalls schriftlich festzuhalten.
6. Lieferkonditionen
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte
Lieferanschrift. Die Art des Versandes liegt in unserem Ermessen. Die Verpackung
mit dem Selbstkostenpreis berechnet und von uns nicht zurück genommen. Art und
Ausmaß der Verpackung liegt in unserem Ermessen.
Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der
zufälligen Beschädigung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Kunden, bei
Unternehmern mit der Übergabe der Ware an das beauftragte Transportunternehmen
auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der
Annahme ist.
Intervertrieb ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese für den Käufer
zumutbar sind und angenommen werden darf, dass die verbleibende Lieferung zu
einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.
7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentumsrecht an allen Liefergegenständen bis zur
Erfüllung aller unserer Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ( auch später
entstehender oder hinzu kommender Forderungen ) vor.
Geht das Eigentum unter, sei es durch Einbau, Verbindung, Vermischung, sei es
durch Beschädigung, Zerstörung oder auf andere Art und Weise, tritt uns der
Käufer, bzw. Besteller schon jetzt alle ihm ggf. zustehenden Ersatz – und
Zahlungsansprüche hiermit unwiderruflich ab. Sofern bei Verbindung oder
Vermischung Miteigentum entsteht, erwerben wir das Miteigentum an der neuen
Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen Gegenständen. Der
Käufer bzw. Besteller verwahrt das Miteigentum für uns unentgeltlich mit der
Verpflichtung, die Gegenstände pfleglich und sorgsam zu behandeln.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer auf unseren
Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Die
hierdurch entstehenden Kosten trägt der Käufer.
Im Falle vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, insbesondere bei
Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurück zu nehmen und
ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen
8. Gewährleistung
Intervertriebgewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der
Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware haben Verbraucher nach Ihrer
Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf
Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen
Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt
sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt
der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Im Rahmen des
§ 439 BGB kann Intervertrieb die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung
verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Im
Falle einer Rücksendung wird der Käufer – ohne dass ihn insoweit eine
Rechtspflicht trifft - gebeten, vorher mit Intervertrieb Kontakt aufzunehmen, in
welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende
Versandkosten des Käufers für die Rücksendung werden von uns übernommen und
erstattet. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden vom Vorstehenden nicht
berührt
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen
ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung von
Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel, für den
Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der
Mängelrüge. Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend § 377 HGB.
9. Haftung
Intervertrieb haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter
oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last
fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober
Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der
Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss
typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Für den Fall, dass Intervertrieb die geschuldete Leistung auf Grund höherer
Gewalt ( insbesondere Streik, Krieg, Naturkatastrophen ) nicht erbringen kann,
ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Gegebenenfalls bestehende, verbindliche Lieferfristen verlängern sich dann
entsprechend. Schadensersatzansprüche für derartige Verzögerungen werden
ausgeschlossen. Ist die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger
als einen Monat auf Grund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Rücktritt muss in einer schriftlichen
Erklärung erfolgen.
10. Datenschutz
Intervertriebverpflichtet sich, die Daten seiner Kunden (Name, Adresse,
Zahlungsweise) ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und
zum Zwecke der Kundeninformation zu verwenden und elektronisch zu speichern.
Insbesondere findet die Weitergabe der Kundendaten an Dritte (z.B. Paketdienste
oder Kreditinstitute) ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung statt.
Sobald der oben genannte Zweck zur Datenspeicherung weggefallen ist, haben Sie
ein Recht darauf, die zu Ihrer Person gespeicherten Daten jederzeit abzurufen,
ändern oder löschen zu lassen. Intervertrieb wird sämtliche
datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des
Telemediengesetzes (TMG), beachten. Der Kunde stimmt der Speicherung und
Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im oben beschriebenen Rahmen zu.
11. Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Intervertrieb und dem Kunden findet das
Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung von UN-Kaufrecht
wird ausgeschlossen. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am
Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende
verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Handelt es sich beim Kunden um einen
Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des
öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort für Lieferungen und
Zahlungen Verden. Gerichtsstand für beide Teile ist Verden auch dann, wenn der
Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat.
Ein Recht des Käufers zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung
ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Die Farben der im
Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen
(Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht
abweichen.
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt
die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Intervertrieb
Stand Februar 2008